© Rechtsanwältin Dr. Bettina Schacht, Gunzenhausen
© Rechtsanwalt Stefan Schröter, Gunzenhausen
Herausforderung und Rechts-Lösungen – In 15 Aufsätzen verständlich erklärt!
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Aufsätze für Unternehmer
© Rechtsanwältin Dr. Bettina Schacht, Gunzenhausen
© Rechtsanwalt Stefan Schröter, Gunzenhausen
Ärztliche Aufklärung
In der Bevölkerung lösen Schocker-Zahlen über Behandlungsfehler, zu denen Aufklärungsfehler des Arztes gehören, immer ein Reputationsproblem einzelner Krankenhäuser und eine Misstrauensbereitschaft gegenüber dem gesamten Ärztestand aus.
Grund genug, ärztliche Aufklärungspflichten in 12 kurzen Punkten zu umreißen.
Auswirkungen von COVID 19 aus arbeitsrechtlicher Sicht
Betriebsschließung aufgrund behördlicher Anordnung, Schließung von Schulen und Kitas, Arbeitnehmer in Quarantäne… Die Auswirkungen von COVID 19 sind aus arbeitsrechtlicher Sicht sehr vielseitig. Wir informieren über die wichtigsten Entwicklungen.
Auswirkungen von COVID-19 auf das gewerbliche Mietverhältnis
Aufgrund der COVID-19 Pandemie hat die Bundesregierung im Zusammenwirken mit den Bundesländern eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen beschlossen, die auch Auswirkungen auf gewerbliche Mietverhältnisse haben. Gewerberaum-Vermieter und Gewerberaum-Mieter sollten folgende Antworten auf diese aktuellen Fragen kennen:
Auswirkungen von COVID-19 auf das gewerbliche Mietverhältnis
Chefarztdienstvertrag
Aufgaben, Vergütung, Vertretungsvereinbarungen und Mitbestimmungsrechte eines Chefarztes sind im Chefarztdienstvertrag geregelt.
Krankenhausbetreiber sind angewiesen auf Flexibilität in ihren Entscheidungen.
In 10 Punkten erklärt dieser Aufsatz, wie weit das möglich ist.
Chefarztvertrag befristet
Krankenhausbetreiber stehen häufig vor der Frage, wie sie sich gegen starke Konkurrenz behaupten und dabei die fachlich besten Ärzte in ihr Haus bekommen. Andererseits vermissen Krankenhausbetreiber im Rahmen eines Chefarztvertrages häufig Flexibilität.
Unsere Mandanten fragen nach Hürden, Gefahren und Möglichkeiten des befristeten Chefarztdienstvertrags.
Direktionsrecht des Unternehmers
Weisungs- und Direktionsrechte des Unternehmers sind wichtige Führungsinstrumente. Sie sichern Leistungspflichten nach Zeit, Ort und Art. Das Weisungsrecht kann sich auf die Ordnung und das Verhalten des Arbeitnehmers im Betrieb erstrecken.
Ich vereinfache Rechtsantworten für den unternehmerischen Alltag:
Ehevertrag des Unternehmers – ein Muss oder nur eine Empfehlung?
Die Entscheidung, ob von der gesetzlichen Regelung abgewichen werden soll, muss jedes Ehepaar für sich selbst entscheiden. Wichtig ist jedoch, dass die Entscheidung sorgfältig getroffen und nicht ohne Weiteres auf den gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft zurückgegriffen wird.
Ehevertrag des Unternehmers – Wahl des Güterstandes
Für Unternehmer stellt sich regelmäßig vor der Eheschließung oder während der bestehenden Ehe die Frage, ob der gesetzliche Güterstand für sie der richtige ist. Insbesondere der Schutz des Unternehmens und des Vermögens im Insolvenzfall stellen die häufigsten Gründe für den Abschluss eines Ehevertrages dar.
Entwicklungsklauseln im Chefarzt-Vertrag
Die sog. Entwicklungsklausel im Chefarztvertrag stellt sicher, dass dieser auch ohne eine mit dem Chefarzt verhandelte Änderungskündigung flexibilisiert werden kann.
Krankenhausträger können dadurch flexibler auf Markterfordernisse reagieren und z.B. Fachabteilungen abtrennen oder neu einrichten.
Erbrecht
Wer stirbt, vererbt in Deutschland automatisch.
Er vererbt Vermögen, Gegenstände und übrigens auch Schulden, ohne dafür etwas zu tun. Testament oder Erbvertrag sind insbesondere nötig, wenn es keine lebenden Verwandten ersten Grades gibt oder wenn andere als diese Personen erben sollen.
Erbvertrag
Der Erbvertrag hat – besonders verglichen mit dem Testament – unschätzbare Vorteile für die Unternehmensübergabe.
Er sichert die Existenz des Unternehmens. Er optimiert steuerliche Bestimmungen und legt im besten Fall Pflichten und Möglichkeiten für die nächste Generation fest.
Beide Parteien müssen zustimmen, und der Erbvertrag wird sofort nach Abschluss wirksam.
Haftung des Geschäftsführers
Wenn ein Geschäftsführer vor Gericht steht – und das kommt viel schneller und öfter als zunächst erwartbar vor -, haben Strategien gegen das Haftungsrisiko von Führungskräften nicht gegriffen.
Prophylaxe ist alles, um Führungskräfte vor der persönlichen Haftung zu schützen.
Interne Ermittlung
Schäden durch unternehmensinterne Verfehlungen werden jährlich auf 2,5
bis 17,5 Mrd. Euro geschätzt.
Diese Schäden entstehen unter anderem durch Mitarbeiterdiebstähle, Verrat von Geschäftsgeheimnissen und Compliance Verstöße (z. B. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt, § 266 a StGB). Vorbeugen!
Leiharbeit
Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz ermöglicht Unternehmen, Mitarbeiter auf Zeit zu beschäftigen, die während dieser Zeit bei einem Personaldienstleister angestellt bleiben.
Sie werden also „ausgeliehen“. So kömnen Unternehmer besonders flexibel auf Marktanforderungen reagieren.
Low Performer
Leistungsschwache Mitarbeiter sind ein Unternehmensrisiko – Was tun?
Unternehmer fürchten leistungsschwache Mitarbeiter („Low Performer“) aus guten Gründen. Sie gefährden den Betriebsfrieden nach innen ebenso wie Umsatz und Reputation des Unternehmens in Kunden- und Zuliefererkreisen.
Neueste Entwicklungen des Urlaubsrechts
Die Dynamik der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes im Bereich Urlaubsrecht setzt sich fort. Dies zeigen die nachfolgend erläuterten, bahnbrechenden Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichtes. Es wird deutlich, dass nur bei proaktivem Handeln von Unternehmen negative Rechtsfolgen vermeidbar sind.
Schenkung oder Steuerhinterziehung?
Steuerhinterziehung vermutet das Finanzamt fast automatisch bei kleinen Geschenken innerhalb der ehelichen Gemeinschaft. Wodurch Schenkungsteuerpflicht anfällt, ist beiden Akteuren gewöhnlich unklar.
Lebensversicherung, Familienheim und Gemeinschaftskonten führen zu Unwägbarkeiten.
Testament
Wer ein Testament erstellt, setzt fast automatisch folgenschwere Fehler in die Welt, beschäftigt über Jahre Gerichte und sorgt bei Hinterbliebenen für jahrelange Kriege oder spontanen Frieden.
Testierfreiheit und Anfechtung, Widerruf, Nichtigkeit, Sittenwidrigkeit eines Testaments machen dessen Folgen rechtlich kompliziert.
„WEG-Reform“ – ein großer Sprung zur Vereinfachung?
Das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz trat am 01.12.2020 in Kraft. Wer Mitglied einer Wohnungseigentümergemeinschaft ist oder in einer Wohnungseigentumsanlage wohnt oder eine Wohnungseigentümergemeinschaft verwaltet, muss Folgendes wissen:
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