Der Schacht Wirtschaftsrechts-Blog von Aktiengesellschaft bis Zeitvertrag
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Aktuelle Urteile und deren Folgen für Unternehmer in einfacher Sprache erklärt in den Bereichen:
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Schacht Unternehmeranwälte:
Blog von Abmahnungen bis Zulassung
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Negativ-Bewertung nur mit Wahrheitsbeweis gültig
Wird einem Arbeitnehmer über Wochen kein Lohn gezahlt, verstößt das gegen Vorschriften des Mindestlohngesetzes. Für diesen Verstoß kann jedoch nicht die Geschäftsführung als Schuldner herangezogen werden. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht in zwei Entscheidungen.
Geschäftsführung haftet nicht für Unterschreitung des Mindestlohns:
Wird einem Arbeitnehmer über Wochen kein Lohn gezahlt, verstößt das gegen Vorschriften des Mindestlohngesetzes. Für diesen Verstoß kann jedoch nicht die Geschäftsführung als Schuldner herangezogen werden. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht in zwei Entscheidungen.
Anforderungen an einen Bestell-Button für Online-Shops
Durch die immer höheren Anforderungen an den Verbraucherschutz wird es vermehrt schwieriger sich bei Online-Shops an die geltenden Vorschriften zu halten, da die einschlägigen Normen meist intransparent formuliert sind. Eine besonders wichtige Voraussetzung für einen Online-Shop ist ein rechtmäßiger Bestellknopf. Über die Voraussetzungen für solch einen Bestell-Button entschied das Landgericht Hildesheim am 07.03.2023.