Was beinhaltet das Direktionsrecht und wo liegen seine Grenzen?

Das Direktionsrecht sichert den reibungslosen Betriebsablauf, denn es befähigt den Unternehmer, den Arbeitnehmer entsprechend den wechselnden betrieblichen Erfordernissen einzusetzen.

Doch was muss der Arbeitgeber bei seinen Weisungen beachten? Und wo liegen die Grenzen dieses Rechtes?

Worauf bezieht sich das Direktionsrecht?

• 106 GewO regelt, dass der Arbeitgeber den Ort, die Zeit und den Inhalt der Arbeitsleistung nach „billigem Ermessen“ näher bestimmen kann.
• Unter dem „billigen Ermessen“ versteht man eine Pflicht des Arbeitgebers, auf die Interessen und Lebensumstände seines Angestellten Rücksicht zu nehmen. Auch die Grundrechte des Arbeitnehmers sind zu beachten (BAG 2013 – 10 AZR 915/12).
• Die Arbeitsbedingungen dürfen allerdings weder im Arbeitsvertrag noch im Tarifvertrag oder in sonstigen Vereinbarungen näher festgelegt sein.

Muss das Direktionsrecht formgebunden ausgeübt werden?

Nein! Das Direktionsrecht ist nicht formgebunden. Anweisungen sind zum Beispiel durch Mails, Gespräche oder Zunicken denkbar.

Was passiert, wenn der Arbeitgeber längere Zeit nicht von seinem Weisungsrecht Gebrauch gemacht hat?

Das Weisungsrecht besteht auch, wenn der Arbeitgeber längere Zeit nicht davon Gebrauch gemacht hat.

• Mit einer Anweisung, die von seinen regulären Arbeitsaufgaben abweicht, muss der Arbeitnehmer immer rechnen.

Wer trägt das Risiko für unbillige Weisungen?

• Wenn der Arbeitgeber seinem Angestellten auf Grund einer unbilligen Weisung, der der Angestellte nicht gefolgt ist, kündigt, so ist die Kündigung nicht wirksam.
• Wenn der Arbeitnehmer einer Weisung nicht nachkommt, weil er sie für unbillig hält, trägt er jedoch das Risiko, wenn später festgestellt werden sollte, dass die Anweisung doch rechtmäßig war (BAG 2017 – 5 AS 7/17).